Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) || Förderung der Erstellung und Verbreitung kritischer Informationsmaterialien zum Freihandelsabkommen TTIP (Förderzeitraum: 2014/15) ||
TTIP – hinter diesen vier Buchstaben verbirgt sich die „Transatlantic Trade and Investment Partnership“, das geplante Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA. Wirtschaftsliberale auf beiden Seiten versprechen sich von diesem Abkommen Wachstum, Jobs und Wohlstand.
Der BUND und andere Verbände sind kritisch: Sie warnen vor einer Aufweichung von Umwelt- und Verbraucherschutzstandards und einer Aushöhlung demokratischer und rechtsstaatlicher Prinzipien zugunsten multinational agierender Unternehmen.
Florierender Handel durch Senkung von Standards?
Die Zölle zwischen der EU und der USA sind bereits sehr niedrig. Deshalb soll der Handel vor allem dadurch erleichtert werden, dass unterschiedliche Standards entweder angeglichen oder gegenseitig anerkannt werden. Mit gravierenden Folgen: Es könnte bedeuten, dass sich in verschiedenen Bereichen der kleinste gemeinsame – und zugleich für Bürgerinnen und Bürger sowie die Umwelt schädlichste – Nenner durchsetzt.
Wirtschaft übt Druck aus
Da die Verhandlungen unter strengster Geheimhaltung vor der Zivilgesellschaft und den Parlamenten stattfinden, ist noch unklar, welche Standards konkret betroffen sind. Klar ist jedoch, welche Interessen die unterschiedlichen Wirtschaftsakteure verfolgen, die auf die US-Regierung und die Europäische Kommission Druck ausüben. Sie wünschen sich Erleichterungen für den Export ihrer Güter vor allem in den Bereichen Chemikalien, Gentechnik, Landwirtschaft und Lebensmittelsicherheit sowie Energie und Klimaschutz.
Infomaterialien (Übersicht & Download) hier.
Kontakt: Mechthild Klocke (mechthild.klocke@bund.net)
